Allgemeine Geschäftsbedingungen

Allen Unterrichtsleistungen liegen diese „Allgemeinen Geschäftsbedingungen“ der Musikschule SOLO (nachfolgend auch „Musikschule“ genannt) zugrunde. Anderslautende Geschäftsbedingungen des Kunden (nachfolgend auch „Schüler“ genannt) sind nur wirksam, wenn sie von der Musikschule schriftlich bestätigt wurden. Das Gleiche gilt für Änderungen und Ergänzungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Mündliche Zusagen und Nebenabreden bedürfen der schriftlichen Bestätigung der Musikschule. Aus Gründen der besseren Lesbarkeit wird in diesen AGB auf die gleichzeitige Verwendung der Sprachformen männlich, weiblich und divers (m/w/d) verzichtet. Sämtliche Personenbezeichnungen gelten gleichermaßen für alle Geschlechter.

Anmeldung

Anmeldungen haben grundsätzlich schriftlich oder digital/online über das Internetportal der Musikschule zu erfolgen. Ein Vertrag kommt allerdings erst mit der schriftliche Anmeldebestätigung der Musikschule zustande (Zeitpunkt des Vertragsabschlusses). Die Musikschule bietet in der Regel vorab eine kostenlose, unverbindliche Kennenlern-/Probestunde an. Die Probestunde dauert ca. 30min.

Ummeldung

Ein Wechsel des Unterrichtsfachs, der Unterrichtsart oder des Lehrers ist beim Instrumental- und Vokalunterricht jeweils zum Monatswechsel und nach individueller Abstimmung zwischen Musikschule und Schüler möglich. Ein Anspruch auf einen Wechsel besteht nicht.

Unterricht

Der Unterricht findet dem jeweiligen Vertrag entsprechend und gemäß der gewählten Unterrichtsform einmal oder mehrere Male pro Woche statt. Der Unterricht kann als Präsenz- oder als Onlineunterricht durchgeführt werden, wobei die Form im Ermessen der Musikschule liegt, es sei denn es ist vertraglich etwas anderes vereinbart worden. Änderungen der Lehrkräfte, Räumlichkeiten, Lehrinhalte und Termine bleiben der Musikschule vorbehalten und berechtigen nicht zur vorzeitigen Kündigung.

Musikschulgebühren

Die Musikschulgebühren werden als Monatsbeitrag berechnet und monatlich im Voraus gezahlt. Die Zahlung erfolgt im Lastschriftverfahren und wird jeweils am 1. eines Monats für den aktuellen Monat automatisch vom angegebenen Konto abgebucht. Der Schüler erteilt der Musikschule hierfür ein schriftliches Mandat. Bei unzureichender Deckung oder negativem Saldo fällt eine Mahngebühr an. Bei Vertragsbeginn innerhalb eines Monats wird die Gebühr für den ersten Monat entsprechend anteilig berechnet.

Es gilt die aktuelle Preisliste, zu finden bei den einzelnen Unterrichtsangeboten.

Ferien / Unterrichtsausfall

Während der Ferien und an gesetzlichen Feiertagen findet kein Unterricht statt. Die Ferien richten sich nach der für die allgemeinbildenden Schulen des jeweiligen Bundeslandes geltenden Ferienordnung. Durch Lehrerabwesenheit nicht erteilter Unterricht wird im Rahmen des Mindestanspruchs in zeitlicher Abstimmung mit dem Schüler nachgeholt. Sollte ein Nachholtermin nicht vereinbart werden können, wird die Musikschule den ausgefallenen Unterricht anteilig rückvergüten. Weitergehende Ansprüche sind ausgeschlossen. Wenn der Schüler nicht zum vereinbarten Nachholtermin (Vorholtermin) kommt, gilt diese Stunde als gegeben und wird nicht erstattet. Unterrichtsausfall durch entschuldigte oder unentschuldigte Schülerabwesenheit oder höhere Gewalt wird nicht erstattet oder nachgeholt.

Datenverarbeitung und -speicherung

Schülerdaten werden für interne Zwecke elektronisch gespeichert und nicht an Dritte weitergegeben, wobei Lehrer der Musikschule nicht als „Dritte“ gelten. Der Teilnehmer erteilt mit seiner Anmeldung die ausdrückliche Zustimmung zur Verarbeitung der Daten, die der Musikschule im Rahmen vertraglicher Beziehungen bekannt gewordenen und zur Auftragsabwicklung notwendigen sind. Der Schüler ist auch damit einverstanden, dass die aus der Geschäftsbeziehung mit ihm erhaltenen Daten im Sinne des Datenschutzgesetzes für geschäftliche Zwecke innerhalb der Musikschule verwendet werden. Das gilt auch für ggfs. in Veranstaltungen vom Schüler angefertigte Fotos, Video- und Audioaufzeichnungen. Bilder oder Videos, die von der Musikschule während einem Schulkonzert oder Musikunterricht angefertigt werden, dürfen für Promotionzwecke der Musikschule (Homepage, Facebook, Flyer) verwendet werden. Der Schüler hat das Recht, dem – auch zu einem späteren Zeitpunkt – zu widersprechen und die Löschung der Aufzeichnungen zu verlangen.

Leihinstrumente

Die Musikschule stellt Schülern auf Wunsch und je nach Verfügbarkeit Leihinstrumente zur Verfügung. Für Leihinstrumente wird eine monatliche Leihgebühr erhoben. Die Höhe der Leihgebühr richtet sich nach dem geliehenen Instrument und wird in einem separaten Vertrag vereinbart.

Kündigung

Verträge für Instrumental- und/oder Vokalunterricht sind jederzeit ordentlich mit einer Frist von 3 Monaten zum Ende eines Kalendermonats kündbar. Kündigungen haben in jedem Fall digital/online über das Internetportal der Musikschule zu erfolgen. Die mündliche Form ist unwirksam.

Eine außerordentliche Kündigung gem. BGB ist für beide Parteien möglich. Das gesetzliche Widerrufsrecht für Verbraucher bleibt hiervon unberührt.

Widerrufsrecht

Wenn Sie Verbraucher im Sinne des Gesetzes sind, haben Sie ein Widerrufsrecht gem. BGB. Sie haben als Verbraucher das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen, Ihren Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsschlusses.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie der Musikschule (Musikschule SOLO, Klinikstrasse 89, 44791 Bochum) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren.

Hausordnung

Im Unterrichtsraum ist der Verzehr von Speisen und Getränken zum Schutz der Raumausstattung und mit Rücksicht auf alle Nutzer nicht erwünscht. Bitte lassen Sie ihr Kind nicht unbeaufsichtigt. Die Musikschule übernimmt außerhalb des Unterrichts keine Aufsichtspflicht für Ihre Kinder und haftet nicht für mitgebrachte Gegenstände. Das Mitbringen von Tieren ist aus hygienischen Gründen nicht möglich.

Haftung

Der Unterricht wird von der Musikschule und den Lehrkräften mit hoher Sorgfalt vorbereitet und durchgeführt. Für erteilten Rat und die Verwertung der erworbenen Kenntnisse übernimmt die Musikschule keine Haftung. Für Gegenstände, die aus der Musikschule mitgenommen werden oder für sonstige unmittelbare Schäden und Kosten inklusive Verdienstausfall, entgangenen Gewinn oder Ansprüche Dritter, Datenverlust, Reisekosten, Folge- und Vermögensschäden jeder Art übernimmt die Musikschule keinerlei Haftung. Der Unterricht wird so gestaltet, dass ein aufmerksamer Schüler die Unterrichtsziele erreichen kann. Für den Unterrichtserfolg haftet die Musikschule jedoch nicht. Die Musikschule haftet nicht für Schäden, die durch Computerviren auf kopierten Datenträgern entstehen können. Eine Haftung der Musikschule auf Schadensersatz ist ausgeschlossen. Dieser und der vorstehende Haftungsausschluss gelten nicht für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer grob fahrlässigen Pflichtverletzung der Musikschule oder eines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen der Musikschule beruhen. Die Haftungsausschlüsse gelten ebenfalls nicht für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung der Musikschule oder eines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen der Musikschule beruhen.

Gerichtsstand und anwendbares Recht

Auf das Vertragsverhältnis findet deutsches Recht Anwendung. Der Gerichtsstand ist Bochum, Deutschland.

Stand 01.08.2024